13:00 - 13:45

Dr. sc. nat. ETH Vital Meyer Digitale Transformation
– Unabhängigkeit der Justiz im Spannungsfeld der Digitalisierung

Inhalt des Referats

Die Plattform wird geregelt über ein Bundesgesetz, welches in den Regelungsbereich der Gerichte eingreift. Im Bereich «Verwaltungsgerichtsbarkeit» sind für die Regelungen die Kantone zuständig. Für den Betrieb wird eine eigenständige öffentlich-rechtliche Körperschaft angestrebt. Im Bereich der Gewaltentrennung stellen sich sowohl Fragen in Bezug auf die Gewaltentrennung zwischen Judikative und Exekutive wie auch Fragen im Bereich der Staatsebenen (Hoheit des Bundes wie auch kantonale Hoheit). Daneben spielt die Hoheit über die Daten, der Datenschutz und die Datensicherheit eine zentrale Rolle.

Ziele des Referats

Das Projekt «Justitia 4.0» hat zum Ziel, postalischen Rechtsverkehr abzulösen und der elektronischen Akteneinsicht in der Schweiz für die Parteien zu ermöglichen. Das Projekt wird durch die Judikative und die Exekutive gemeinsam getragen. Die Governance der zu entwickelnden Plattform wirft viele Fragen auf, da einerseits die Unabhängigkeit der Justiz gewahrt bleiben muss, anderseits die Plattform gemeinsam mit der Exekutive betrieben wird. Die Fragen betreffen die Rechtsordnung, den Aufbau der Betriebsorganisation sowie die technische Umsetzung. Der Vortrag wird den aktuellen Stand des Projektes in Bezug auf diese Aspekte aufzeigen.


Referenten

Dr. sc. nat. ETH Vital Meyer

Herr Vital Meyer studierte Physikalische Chemie und promovierte in Bauphysik / Sensortechnik an der ETH in Zürich. Er besitzt einen EMBA-Abschluss der Universität St. Gallen und ist zertifizierter Projektleiter nach PMP und CISA. Er war gut 15 Jahren in der Software-Industrie tätig, zuletzt als Mitgliede der Geschäftsleitung der «Software Quality Systems Schweiz AG». Danach leitete er 4 Jahre die Abteilung Start-up Förderung der «Kommission für Technologie und Innovation» (heute Innosuisse). Seit Dezember 2017 ist er als Projektleiter für Justitia 4.0 und Stv. Programm-Manager HIS (Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz) tätig.

Kontakt

Dr. sc. nat. ETH Vital Meyer 
Projektleiter Justitia 4.0 & Stv. Programm-Manager HIS
www.his-programm.ch 
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